Allgemeine Geschäftsbedingungen der Herrenschmiede GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Vertragspartner ist die Herrenschmiede GmbH, Greifswalder Straße 212, 10405 Berlin, nachfolgend als „Herrenschmiede" bezeichnet.

(2) Sämtlichen Verträgen, die mit Herrenschmiede als Vertragspartner zustande kommen, liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweiligen Fassung zugrunde.

(3) Herrenschmiede wird vertreten durch die allein vertretungsberechtigten Geschäftsführer a) Herrn Peter Waleczek und b) Herrn Tim Arvid Selke, zu laden über den in § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Geschäftssitz.

(4) Registergericht ist das Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) mit der Registernummer HRB 117875 B.

(5) Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; der Kunde erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Herrenschmiede vielmehr einverstanden.

§ 2 Anmeldung

(1) Zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrenschmiede ist die vorherige Registrierung unter http://www.herrenschmiede.de erforderlich. Die Registrierung ist kostenfrei.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, korrekte Daten zu verwenden und diese ständig zu aktualisieren.

(3) Der Kunde hat seine Maße für die Maßprodukte im Falle des Erwerbs eines Maßproduktes in Gemäßheit der von Herrenschmiede offerierten Optionen einzutragen und zu aktualisieren, indem er

1. kostenfrei eine Vermessung innerhalb Berlins von Herrenschmiede vornehmen lässt, indem er durch ein Kontaktformular einen Termin vereinbart;

2. kostenfrei eine Vermessung von Servicepartnern der Herrenschmiede vornehmen lässt, indem er diese aufsucht;

3. sich selbst ausmisst.

(4) Durch die Registrierung kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Das Einstellen der Artikel auf unserer Webseite stellt keinen Antrag i. S. d. § 145 BGB dar; es handelt es sich konkret nur um eine invitatio ad offerendum.

(2) Durch das Ausfüllen des Bestellformulars und das Anklicken des Buttons "Bestellung senden" im Internet gibt der Kunde ein bindendes und unbedingtes Angebot auf Abschluss eines Vertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren zu den dort bezeichneten Konditionen, insbesondere zu dem dort bezeichneten Preis, ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Werden Maßprodukte bestellt, ist das Angebot auf die Maßschneiderung auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße zur Zeit des Vertragsschlusses gerichtet.

(3) Herrenschmiede behält sich ausdrücklich vor, das von den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

(4) Herrenschmiede verpflichtet sich, dem Kunden unverzüglich fernelektronisch zu bestätigen, dass die Bestellung zugegangen ist. Durch die Auftragsbestätigung kommt Herrenschmiede ausschließlich seiner gem. § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB Pflicht nach; die Bestätigung enthält indes keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes.

(5) Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt unabhängig und gesondert von der gem. § 3 Abs. 4 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldeten Bestellbestätigung fernelektronisch und ausschließlich ausdrücklich. Die Annahme erfolgt in Bezug auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße, sofern ein Maßprodukt Kaufgegenstand ist.

(6) Sofern Herrenschmiede das Vertragsangebot nicht annehmen sollte, verpflichtet sich Herrenschmiede, dem Antragenden gegenüber das Angebot ausdrücklich oder konkludent fernelektronisch abzulehnen. Herrenschmiede kann dem Antragenden die Gründe hierfür offen legen.

(7) Herrenschmiede behält sich den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor, wenn und soweit die Leistung wegen Lieferschwierigkeiten von Vertragspartnern nicht erbringbar ist, oder, bei Maßprodukten, auf die individuellen Maße nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht maßgeschneidert werden kann. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen, oder wenn Herrenschmiede die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Herrenschmiede es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist eine Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese unverzüglich und unaufgefordert erstattet.

(9) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch auf dieser Seite einsehen. Auf Informationen zu Ihren Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto zugreifen.

(10) Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Leistung von Herrenschmiede

(1) Herrenschmiede bietet Hemden nach Maß. Hierfür wird die Bekleidung ausschließlich nach Spezifikation der Kunden eigens auf die individuellen Maße der Kunden (nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) geschneidert und angepasst. Es kommt ein Werklieferungsvertrag i.S.d. § 651 BGB zustande.

(2) Herrenschmiede schneidert die Maßprodukte auf die ermittelten oder mitgeteilten individuellen Maße des Kunden.

(3) Herrenschmiede liefert überdies unspezifische Produkte, wie z.B. Accessoires, die nicht individuell nach den spezifischen Kundenwünschen gefertigt werden und deshalb dem Vertragstypus des Kaufvertrages i.S.d. § 433 BGB unterfallen.

(4) Die Waren werden auf Wunsch des Kunden nach dessen Wahl an seinen Wohn- oder Geschäftssitz versandt.

§ 5 Zahlung

(1) Alle genannten Preise sind Euro-Preise und enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie gem. § 6 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Versandkosten.

(2) Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig. Der Kunde ist zu Teilleistungen nicht berechtigt. Skonti oder anderweitige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.

(3) Der Kunde erfüllt seine vertragliche Verpflichtung nach seiner Wahl durch Bankeinzug, Kreditkartenzahlung oder „Paypal". Herrenschmiede behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde gem. § 5 Abs. 3 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wählen kann, abhängig von Bestellwert und Versandregion zu beschränken. In einem solchen Fall informiert Herrenschmiede den Kunden unverzüglich und erstattet etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unaufgefordert und unverzüglich zurück.

(4) Wählt der Kunde eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Zahlung über „Paypal", so erfolgt die Belastung des Kontos unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Vorabüberweisung, so hat der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 3 Abs. 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das in der Kaufannahme angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Maßgeblich ist das rechtzeitige Erteilen des Auftrags an das Kreditunternehmen des Kunden.

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, aber auch nach Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Lichtenstein und in die Schweiz. Die Lieferung außerhalb Deutschlands ist in drei Zonen aufgeteilt, für die jeweils gesonderte Versandkosten anfallen.

(2) Die Lieferung erfolgt für alle unsere Kunden innerhalb Deutschlands ab einem Einkaufswert von 30€ versandkostenfrei. Für Lieferungen unter einem Bestellwert von 30€ fallen 4,95€ Versankosten pro Bestellung an. Abweichungen können sich nur im Fall des § 6 Abs. 1 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.

(3) Dem Kunden werden bei Bestellung von Maßprodukten eigens für ihn maßgeschneiderte Waren zugesandt, andernfalls Produkte mittlerer Art und Güte versendet.

(4) Die von Herrenschmiede zu erbringende Leistung ist in Abweichung vom § 271 Abs. 1, 1. Fall BGB vier Wochen nach Vertragsschluss fällig. Herrenschmiede ist jedoch berechtigt, die Leistung gem. § 271 Abs. 2, 2. Fall BGB vorzeitig zu erfüllen. Weder eine Garantie für die rechtzeitige Leistungserbringung, noch eine Leistungsbestimmung nach dem Kalender werden hierdurch begründet.

(5) Die Lieferung erfolgt durch einen von Herrenschmiede gewählten Versanddienstleister. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Kunden.

(6) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Herrenschmiede gem. § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 7 Gutscheinbedingungen

(1) Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.

(2) Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.

(3) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.

(4) Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.

(5) Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.

(6) Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

(7) Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt aufschiebend bedingt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Herrenschmiede. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Herrenschmiede das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgsam zu behandeln.

(3) Herrenschmiede ermächtigt den Kunden zur Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung selbst dann nicht, wenn dies zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung des Kunden gehören sollte.

§ 9 Forderungsabtretung

(1) Herrenschmiede ist zur Leistung in Ansehung des § 399 BGB nur an seinen ursprünglichen Gläubiger, oder im Falle wirksamer Abtretung gegenüber dem Zessionar nur verpflichtet, wenn und soweit dieser zu den bei Vertragsschluss gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegenden Maße fordert.

(2) Herrenschmiede ist im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden berechtigt, die gegenüber seinem Kunden bestehende Forderung, einschließlich aus dem Zahlungsverzug resultierenden Ansprüche, an Dritte, insbesondere an ein Inkassobüro, abzutreten und/ oder Dritte, insbesondere einen Rechtsanwalt, mit der Durchsetzung eben dieser Ansprüche zu beauftragen. Die hierfür nötigen personenbezogenen Daten teilt Herrenschmiede dem Dritten insoweit mit, als dieses erforderlich ist.

§ 10 Qualitätsgarantie

(1) Sollten Änderungen an Maßprodukten unter Beachtung des § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich sein, übernimmt Herrenschmiede die dafür anfallenden Kosten bis zu einer Höhe von 30€.

(2) Übersteigen die Kosten der Änderung eine Höhe von 50€, lässt Herrenschmiede, soweit erforderlich, einen neues Produkt unter Rückgabe des alten auf die angepassten Maßen schneidern.

(3) Herrenschmiede garantiert eine hervorragende Verarbeitung.

(4) Herrenschmiede garantiert eine zügige Arbeit und einen schnellen, unkomplizierten und kostenfreien Versand (ab einem Einkaufswert von 30€).

(5) In den Fällen der §§ 10 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Kunde sein Begehren innerhalb der ersten zwei Wochen nach Lieferung des Produktes unter Angabe von Gründen gegenüber Herrenschmiede mitzuteilen. Herrenschmiede entscheidet, ob und inwieweit eine Änderung oder Neuanfertigung erforderlich ist.

(6) Nicht erforderlich sind Änderungen oder Neuanfertigungen insbesondere, wenn diese durch die individuellen Maße des Kunden nicht realisierbar sind. Taillierungen und Schnitte können wegen den physischen Gegebenheiten des Kunden anders als bei unseren Models ausfallen und schließen eine Änderung oder Neuanfertigung soweit aus, wie diese nur durch Qualitätssenkungen in anderen Bereichen realisierbar wäre. Hat sich der Kunde gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst vermessen, so sind Änderungen und Neuanfertigen vorbehaltlich der Gewährleistungsrechte und des § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen, wenn Herrenschmiede auf diese Maße geschneidert hat. Das Selbe gilt, sofern eine Vermessung gem. § 2 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist und sich die Maße inzwischen geändert haben ohne dass der Kunde diese aktualisiert hat.

(7) Begehren nach den §§ 10 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind binnen zwei Wochen seit der Lieferung gegenüber Herrenschmiede fernelektronisch und unter Angabe von Gründen vorzubringen. Danach bestehen diese Rechte nicht mehr.

(8) Gewährleistungsrechte bleiben davon vorbehaltlich des § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Ein vertragliches Rückgabe-, oder Widerrufsrecht wird hierdurch nicht begründet.

(9) Bei nicht maßgeschneiderten Produkten garantiert Herrenschmiede mangelfreie Ware.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, richten sich seine Rechte im Falle eines Mangels nach § 434 BGB nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts.

(2) Im Übrigen haftet Herrenschmiede nur für solche Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflicht) ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Herrenschmiede begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Herrenschmiede.

(3) Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, verjähren Ansprüche gegen Herrenschmiede nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, sofern und soweit es sich nicht um solche Ansprüche handelt, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

(4) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Herrenschmiede verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Herrenschmiede und/oder mit Herrenschmiede verbundene Unternehmen.

§ 12 Nebenpflichten des Bestellers

(1) Der Besteller ist verpflichtet, seine Maße und Daten ständig zu aktualisieren.

(2) Der Besteller ist im Falle des Erwerbs eines Maßproduktes verpflichtet, insbesondere bei Abschluss eines Kaufvertrages seine Maße auf Aktualität hin zu überprüfen.

(3) Sofern Herrenschmiede aufgrund einer schuldhaften fehlerhaften Selbstvermessung des Kunden gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Schaden entsteht, hat der Kunde diesen zu ersetzen. Das Selbe gilt, soweit es der Kunde bei Abschluss des Kaufvertrages schuldhaft unterlässt, seine Maßen zu prüfen. Schuldhaftes Unterlassen ist insbesondere dann anzunehmen, wenn sich seit der Vermessung durch Herrenschmiede oder seiner Servicepartner Maßänderungen ergeben haben.

§ 13 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Herrenschmiede GmbH
Greifswalder Straße 212
10405 Berlin
E-Mail: service@herrenschmiede.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen  Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde

§ 14 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 15 Urheberrechte, Haftungsfreistellung

(1) Nimmt der Kunde Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Herrenschmiede, dass der Text frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird Herrenschmiede von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Herrenschmiede alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 16 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 17 Links

Die auf den Webseiten von Herrenschmiede dargestellten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Herrenschmiede selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf den Webseiten von Herrenschmiede impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.

§ 18 Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei Herrenschmiede oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. Herrenschmiede ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Herrenschmiede an dessen Wohnsitz zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(2) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so bleibt die Wirksamkeit hiervon im Übrigen unberührt.

Berlin, 09. November 2011