Allgemeine Geschäftsbedingungen der Herrenschmiede GmbH

 

§ 1 Allgemeines

 

(1) Vertragspartner ist die Herrenschmiede GmbH, Greifswalder Straße 212, 10405 Berlin, nachfolgend als „Herrenschmiede“ bezeichnet.

 

(2) Sämtlichen Verträgen, die mit Herrenschmiede als Vertragspartner zustande kommen, liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweiligen Fassung zugrunde.

 

(3) Herrenschmiede wird vertreten durch die allein vertretungsberechtigten Geschäftsführer a) Herrn Peter Waleczek und b) Herrn Tim Arvid Selke, zu laden über den in § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Geschäftssitz.

 

(4) Registergericht ist das Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) mit der Registernummer HRB 117875 B.

 

(5) Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; der Kunde erklärt sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Herrenschmiede vielmehr einverstanden.

 

§ 2 Anmeldung

 

(1) Zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrenschmiede ist die vorherige Registrierung unter http://www.herrenschmiede.de erforderlich. Die Registrierung ist kostenfrei.

 

(2) Der Kunde verpflichtet sich, korrekte Daten zu verwenden und diese ständig zu aktualisieren.

 

(3) Der Kunde hat seine Maße in Gemäßheit der von Herrenschmiede offerierten Optionen einzutragen und zu aktualisieren, indem er

 

1. kostenfrei eine Vermessung innerhalb Berlins von Herrenschmiede vornehmen lässt, indem er durch ein Kontaktformular einen Termin vereinbart;

 

2. kostenfrei eine Vermessung von Servicepartnern der Herrenschmiede vornehmen lässt, indem er diese aufsucht;

 

3. sich selbst ausmisst.

 

(4) Durch die Registrierung kommt ein Kaufvertrag nicht zustande.

 

§ 3 Vertragsabschluss

 

(1) Das Einstellen der Artikel auf unserer Webseite stellt keinen Antrag i. S. d. § 145 BGB dar; es handelt es sich konkret nur um eine invitatio ad offerendum.

 

(2) Durch das Ausfüllen des Bestellformulars und das Anklicken des Buttons "Bestellung senden" im Internet gibt der Kunde ein bindendes und unbedingtes Angebot auf Abschluss eines Vertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren zu den dort bezeichneten Konditionen, insbesondere zu dem dort bezeichneten Preis, ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Das Angebot ist auf die Maßschneiderung auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße zur Zeit des Vertragsschlusses gerichtet.

 

(3) Herrenschmiede behält sich ausdrücklich vor, das von den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

 

(4) Herrenschmiede verpflichtet sich, dem Kunden unverzüglich fernelektronisch zu bestätigen, dass die Bestellung zugegangen ist. Durch die Auftragsbestätigung kommt Herrenschmiede ausschließlich seiner gem. § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB Pflicht nach; die Bestätigung enthält indes keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes.

 

(5) Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt unabhängig und gesondert von der gem. § 3 Abs. 4 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldeten Bestellbestätigung fernelektronisch und ausschließlich ausdrücklich. Die Annahme erfolgt in Bezug auf die gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitgeteilten Maße.

 

(6) Sofern Herrenschmiede das Vertragsangebot nicht annehmen sollte, verpflichtet sich Herrenschmiede, dem Antragenden gegenüber das Angebot ausdrücklich oder konkludent fernelektronisch abzulehnen. Herrenschmiede kann dem Antragenden die Gründe hierfür offen legen.

 

(7) Herrenschmiede behält sich den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor, wenn und soweit die Leistung wegen Lieferschwierigkeiten von Vertragspartnern nicht erbringbar ist, oder auf die individuellen Maße nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht maßgeschneidert werden kann. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen, oder wenn Herrenschmiede die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Herrenschmiede es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist eine Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese unverzüglich und unaufgefordert erstattet.

 

§ 4 Leistung von Herrenschmiede

 

(1) Herrenschmiede bietet Anzüge und Hemden nach Maß. Hierfür wird die Bekleidung ausschließlich nach Spezifikation der Kunden eigens auf die individuellen Maße der Kunden (nach § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) geschneidert und angepasst.

 

(2) Herrenschmiede schneidert die Anzüge auf die ermittelten oder mitgeteilten individuellen Maße des Kunden.

 

(3) Die Waren werden auf Wunsch des Kunden nach dessen Wahl an seinen Wohn- oder Geschäftssitz versandt.

 

§ 5 Zahlung

 

(1) Alle genannten Preise sind Euro-Preise und enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie gem. § 6 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Versandkosten.

 

(2) Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig. Der Kunde ist zu Teilleistungen nicht berechtigt. Skonti oder anderweitige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.

 

(3) Der Künde erfüllt seine vertragliche Verpflichtung nach seiner Wahl durch Bankeinzug, Kreditkartenzahlung, Vorkasse oder „Paypal“. Herrenschmiede behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde gem. § 5 Abs. 3 S. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wählen kann, abhängig von Bestellwert und Versandregion zu beschränken. In einem solchen Fall informiert Herrenschmiede den Kunden unverzüglich und erstattet etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unaufgefordert und unverzüglich zurück.

 

(4) Wählt der Kunde eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Zahlung über „Paypal“, so erfolgt die Belastung des Kontos unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode eine gem. § 5 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossene Vorabüberweisung, so hat der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 3 Abs. 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das in der Kaufannahme angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Maßgeblich ist das rechtzeitige Erteilen des Auftrags an das Kreditunternehmen des Kunden.

 

§ 6 Lieferung

 

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands. Ein anderweitiger Versand ist nur bei ausdrücklicher Absprache möglich.

 

(2) Die Lieferung erfolgt für alle unsere Kunden innerhalb Deutschlands immer versandkostenfrei. Abweichungen können sich nur im Fall des § 6 Abs. 1 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.

 

(3) Dem Kunden werden für ihn eigens maßgeschneiderte Waren zugesandt.

 

(4) Die von Herrenschmiede zu erbringende Leistung ist in Abweichung vom § 271 Abs. 1, 1. Fall BGB vier Wochen nach Vertragsschluss fällig. Herrenschmiede ist jedoch berechtigt, die Leistung gem. § 271 Abs. 2, 2. Fall BGB vorzeitig zu erfüllen. Weder eine Garantie für die rechtzeitige Leistungserbringung, noch eine Leistungsbestimmung nach dem Kalender werden hierdurch begründet.

 

(5) Die Lieferung erfolgt durch einen von Herrenschmiede gewählten Versanddienstleister. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Kunden.

 

(6) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Herrenschmiede gem. § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Die Ware bleibt aufschiebend bedingt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Herrenschmiede. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Herrenschmiede das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

 

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgsam zu behandeln.

 

(3) Herrenschmiede ermächtigt den Kunden zur Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung selbst dann nicht, wenn dies zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung des Kunden gehören sollte.

 

§ 8 Forderungsabtretung

 

(1) Herrenschmiede ist zur Leistung in Ansehung des § 399 BGB nur an seinen ursprünglichen Gläubiger, oder im Falle wirksamer Abtretung gegenüber dem Zessionar nur verpflichtet, wenn und soweit dieser zu den bei Vertragsschluss gem. § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegenden Maße fordert.

 

(2) Herrenschmiede ist im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden berechtigt, die gegenüber seinem Kunden bestehende Forderung, einschließlich aus dem Zahlungsverzug resultierenden Ansprüche, an Dritte, insbesondere an ein Inkassobüro, abzutreten und/ oder Dritte, insbesondere einen Rechtsanwalt, mit der Durchsetzung eben dieser Ansprüche zu beauftragen. Die hierfür nötigen personenbezogenen Daten teilt Herrenschmiede dem Dritten insoweit mit, als dieses erforderlich ist.

 

§ 9 Qualitätsgarantie

 

(1) Sollten Änderungen an dem Maßanzug erforderlich sein, übernimmt Herrenschmiede die dafür anfallenden Kosten bis zu einer Höhe von 50€.

 

(2) Übersteigen die Kosten der Änderung eine Höhe von 50€, lässt Herrenschmiede, soweit erforderlich, einen neues Produkt unter Rückgabe des alten auf die angepassten Maßen schneidern.

 

(3) Herrenschmiede garantiert eine hervorragende Verarbeitung.

 

(4) Herrenschmiede garantiert eine zügige Arbeit und einen schnellen, unkomplizierten und kostenfreien Versand.

 

(5) In den Fällen der §§ 9 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Kunde sein Begehren innerhalb der ersten zwei Wochen nach Lieferung des Produktus unter Angabe von Gründen gegenüber Herrenschmiede mitzuteilen. Herrenschmiede entscheidet, ob und inwieweit eine Änderung oder Neuanfertigung erforderlich ist.

 

(6) Nicht erforderlich sind Änderungen oder Neuanfertigungen insbesondere, wenn diese durch die individuellen Maße des Kunden nicht realisierbar sind. Taillierungen und Schnitte können wegen den physischen Gegebenheiten des Kunden anders als bei unseren Models ausfallen und schließen eine Änderung oder Neuanfertigung soweit aus, wie diese nur durch Qualitätssenkungen in anderen Bereichen realisierbar wäre. Hat sich der Kunde gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst vermessen, so sind Änderungen und Neuanfertigen vorbehaltlich der Gewährleistungsrechte und des § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen, wenn Herrenschmiede auf diese Maße geschneidert hat. Das Selbe gilt, sofern eine Vermessung gem. § 2 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist und sich die Maße inzwischen geändert haben ohne dass der Kunde diese aktualisiert hat.

Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

 

(7) Begehren nach den §§ 9 Abs. 1, Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind binnen zwei Wochen seit der Lieferung gegenüber Herrenschmiede fernelektronisch und unter Angabe von Gründen vorzubringen. Danach bestehen diese Rechte nicht mehr.

 

(8) Gewährleistungsrechte bleiben davon vorbehaltlich des § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Ein vertragliches Rückgabe-, oder Widerrufsrecht wird hierdurch nicht begründet.

 

§ 10 Haftungsbeschränkung

 

(1) Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, richten sich seine Rechte im Falle eines Mangels nach § 434 BGB nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts.

 

(2) Im Übrigen haftet Herrenschmiede nur für solche Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflicht) ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Herrenschmiede begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Herrenschmiede.

 

(3) Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, verjähren Ansprüche gegen Herrenschmiede nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, sofern und soweit es sich nicht um solche Ansprüche handelt, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

 

(4) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Herrenschmiede verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Herrenschmiede und/oder mit Herrenschmiede verbundene Unternehmen.

 

§ 11 Nebenpflichten des Bestellers

 

(1) Der Besteller ist verpflichtet, seine Maßen und Daten ständig zu aktualisieren.

 

(2) Der Besteller ist verpflichtet, insbesondere bei Abschluss eines Kaufvertrages seine Maße auf Aktualität hin zu überprüfen.

 

(3) Sofern Herrenschmiede aufgrund einer schuldhaften fehlerhaften Selbstvermessung des Kunden gem. § 2 Abs. 3 Nr. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Schaden entsteht, hat der Kunde diesen zu ersetzen. Das Selbe gilt, soweit es der Kunde bei Abschluss des Kaufvertrages schuldhaft unterlässt, seine Maßen zu prüfen. Schuldhaftes Unterlassen ist insbesondere dann anzunehmen, wenn sich seit der Vermessung durch Herrenschmiede oder seiner Servicepartner Maßänderungen ergeben haben.

 

§ 12 Widerrufsrecht

 

Ein grundsätzlich wegen § 312b BGB im Fernabsatzrecht bestehendes Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 BGB wegen der Maßschneiderung nach Kundenspezifikation nicht. Ein vertragliches Widerrufs- oder Rückgaberecht wird in Gemäßheit des § 9 Abs. 8 S. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht begründet.

 

§ 13 Urheberrechte, Haftungsfreistellung

 

(1) Nimmt der Kunde Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Herrenschmiede, dass der Text frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

 

(2) Der Kunde wird Herrenschmiede von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Herrenschmiede alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

 

§ 14 Technische und gestalterische Abweichungen

 

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

 

§ 15 Datenschutz

 

Herrenschmiede verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Herrenschmiede zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Darüber hinaus ist Verwendung der Kundendaten Daten für eigene, unregelmäßige werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen nicht ausgeschlossen. Sie können dieser besonderen Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass für den Widerspruch andere als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Alle Daten werden von Herrenschmiede vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Herrenschmiede über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

 

§ 16 Links

 

Die auf den Webseiten von Herrenschmiede dargestellten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Herrenschmiede selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf den Webseiten von Herrenschmiede impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.

 

§ 17 Bildrechte

 

Alle Bildrechte liegen bei Herrenschmiede oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

§ 17 Schlussbestimmungen

 

(1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. Herrenschmiede ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Herrenschmiede an dessen Wohnsitz zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

 

(2) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

 

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so bleibt die Wirksamkeit hiervon im Übrigen unberührt.

 

Berlin, 01.02.10